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Gemeinsames Sorgerecht aus Deutschland | Anerkennung in der Türkei
Einleitung: Zwei Rechtssysteme, zwei unterschiedliche Ansätze zum Sorgerecht
Eines der komplexesten Probleme für in Deutschland geschiedene türkische Familien ist die Frage, ob die Entscheidung der deutschen Gerichte über das gemeinsame Sorgerecht (Gemeinsames Sorgerecht) in der Türkei anerkannt wird. Bis 2016 gab es hierbei ernsthafte rechtliche Hürden: Da das türkische Recht das Konzept des gemeinsamen Sorgerechts nicht kannte, wurden deutsche Entscheidungen oft wegen "Verstoßes gegen die öffentliche Ordnung" (Ordre Public) abgelehnt.
Seit 2016 hat sich jedoch eine bedeutende Änderung in der Rechtsprechung vollzogen. In diesem Artikel untersuchen wir das Thema im Lichte aktueller Urteile des türkischen Kassationshofs.
1. Vor 2016: Strikt abgelehnt
Vor 2016 lehnte der 2. Zivilsenat des türkischen Kassationshofs die Anerkennung des gemeinsamen Sorgerechts konsequent ab. Die Begründung war, dass nach dem türkischen Zivilgesetzbuch (TMK Art. 336) das Sorgerecht im Falle einer Scheidung nur einem Elternteil übertragen werden könne.
2. Der Wendepunkt: Gesetz Nr. 6684 und Rechtsprechungsänderung
Mit dem Gesetz Nr. 6684, veröffentlicht im Jahr 2016, hat die Türkei das Zusatzprotokoll zum "Europäischen Übereinkommen über den persönlichen Umgang mit Kindern" ratifiziert. Dieses Protokoll führte das Konzept des gemeinsamen Sorgerechts indirekt in das türkische Rechtssystem ein.
Daraufhin änderte der 2. Zivilsenat des Kassationshofs seine Rechtsprechung:
Yargıtay 2. HD, 2016/15771 E.:
"Entscheidungen ausländischer Gerichte zum gemeinsamen Sorgerecht können nicht mehr pauschal als Verstoß gegen die öffentliche Ordnung gewertet werden. Jeder Einzelfall muss im Hinblick auf das Kindeswohl beurteilt werden."
3. Probleme in der Praxis
4. Die richtige Anerkennungsstrategie
Wenn Sie in Deutschland ein gemeinsames Sorgerecht erhalten haben, müssen im Anerkennungsantrag die deutschen Begriffe detailliert erläutert und an das türkische Recht angepasst werden. Ohne korrekte rechtliche Bezugnahme auf die neue Rechtsprechung besteht das Risiko einer Ablehnung.
Die Doğru Kanzlei betreut diese Verfahren direkt vor türkischen Gerichten und gewährleistet eine fachgerechte Übersetzung und Argumentation.
5. Sıkça Sorulan Sorular
Ist das deutsche Sorgerechtsurteil in der Türkei automatisch gültig?
Nein. Damit das Urteil in der Türkei Rechtswirkung entfaltet, muss eine Klage auf Anerkennung und Vollstreckung (Tenfiz) vor einem türkischen Gericht erhoben werden.
Kann das Kind nach der Anerkennung des gemeinsamen Sorgerechts dauerhaft in die Türkei gebracht werden?
Nein. Gemeinsames Sorgerecht bedeutet, dass beide Elternteile Mitspracherecht haben. Eine Änderung des Aufenthaltsorts des Kindes erfordert die Zustimmung beider Eltern oder eine gerichtliche Entscheidung.
Wie lange dauert das Anerkennungsverfahren?
Abhängig von der Zustellung der Dokumente dauert das Verfahren mit der richtigen Strategie in der Regel zwischen 6 und 12 Monaten.
Haben Sie Fragen zu diesem Thema?
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